Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

1. Die Sympatient GmbH („Sympatient“) bietet über die Webseite invirto.de und über andere Medien, wie telefonische Beratung, die mobile App und E-Mails, verschiedene Leistungen und Produkte (gemeinsam auch „Leistungen“) an. „Nutzer“ sind alle natürlichen Personen, die die Webseite und die darin angebotenen Leistungen verwenden. Sympatient und der jeweilige Nutzer sind „Vertragsparteien“.
2. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung gelten für das gesamte Leistungsangebot der Sympatient. Indem sich der Nutzer mit der Geltung dieser AGB einverstanden erklärt, werden die AGB Bestandteil des Vertrags. Die Zustimmung zu diesen AGB ist Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Leistungen.
3. Diese AGB gelten einheitlich für alle von Sympatient angebotenen Produkte. Produktspezifische Regelungen (z. B. zu Laufzeiten, Kosten, Hardware, Zweckbestimmung) sind in § 3 dieser AGB geregelt. Ergänzend gilt jeweils die aktuelle elektronische Gebrauchsanweisung sowie die produktbezogene Dokumentation (Handbücher, Bedienhilfen etc.).
4. Widersprechende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Sympatient stimmt deren Geltung ausdrücklich in Textform zu.
5. Verwender dieser AGB ist:

Sympatient GmbH
vertreten durch die Gesellschafter Christian Angern, Julian Angern, Benedikt Reinke
Koppel 34–36, 20099 Hamburg

§ 2 Leistungsangebot

1. Die angebotenen Leistungen finden unter ausschließlichem Einsatz von Kommunikationsmedien statt, ohne dass die Vertragsparteien gleichzeitig körperlich anwesend sein müssen.
2. Sympatient entwickelt die Software und deren Inhalte kontinuierlich weiter. Neue Funktionen können eingeführt und bestehende ersetzt oder entfernt werden.
3. Bei sämtlichen Leistungen handelt es sich nicht um eine medizinische oder ärztliche Dienstleistung. Die Leistungen stellen keinen Ersatz für eine Untersuchung oder Behandlung durch einen Arzt oder Therapeuten dar, können diese jedoch unterstützen.
4. Patient:innen können nach Bedarf durch qualifizierte Behandler:innen (mindestens abgeschlossenes Studium in Psychologie oder Medizin) flexibel unterstützt werden.

§ 3 Produktspezifische Leistungsbeschreibungen
Sympatient bietet derzeit die folgenden CE-zertifizierten Medizinprodukte der Klasse I nach MDR 2017/745 an:

1. Invirto – Die Therapie gegen Angst
Zweckbestimmung: Invirto – Die Therapie gegen Angst (kurz: Invirto Angst) ist ein Medizinproduktesystem bestehend aus einer Softwareanwendung und einer VR-Brille. Es bietet Patient:innen psychotherapeutische Informationen und Strategien an und ermöglicht Ihnen die Behandlung psychischer Störungen (z. B. Angststörungen) zu Hause.
Geeignet für: Personen ab 18 Jahren mit einer der folgenden diagnostizierten Angststörungen (mit oder ohne begleitende Depression), erst nach Kontakt mit medizinischem Fachpersonal:

• Agoraphobie mit und ohne Panikstörung
• Panikstörung
• Soziale Phobie

Produktbestandteile: Smartphone-App für Android und iOS (kursartig aufgebaut) kombiniert mit einem Headset für virtuelle Realität (VR) (Leihe, vgl. § 7). Das VR-Headset wird an die bei der Registrierung angegebene Adresse gesendet und ist nicht Voraussetzung für den Start mit Invirto.
Vor der Nutzung müssen Kontraindikationen von einer Psychotherapeut:in oder Ärzt:in abgeklärt werden (Kontraindikationsliste unter invirto.de).

2. Invirto – Die Therapie gegen Depression
Zweckbestimmung: Invirto – Die Therapie gegen Depression (kurz: Invirto Depression) ist ein Medizinprodukt in Form einer Softwareanwendung. Es bietet Patient:innen psychotherapeutische Informationen, Strategien und Übungen an für eine selbstgesteuerte und ortsunabhängige Behandlung psychischer Störungen (z. B. depressiver Episoden).
Geeignet für: Personen ab 18 Jahren mit einer der folgenden diagnostizierten Störungen:

• Leichte depressive Episode
• Mittelgradige depressive Episode
• Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode
• Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
• Dysthymie
• Angst und depressive Störung, gemischt
• Anpassungsstörungen

Produktbestandteile: Smartphone-App für Android und iOS (kursartig aufgebaut). Es wird keine Hardware bereitgestellt.
Vor der Nutzung müssen Kontraindikationen von einer Psychotherapeut:in oder Ärzt:in abgeklärt werden (Kontraindikationsliste unter invirto.de).

§ 4 Voraussetzungen der Nutzung

1. Die Nutzung setzt die Registrierung mit einem Nutzungsprofil voraus. Alle in der Anmeldemaske abgefragten Daten sind wahrheitsgemäß und vollständig zu übermitteln.
2. Die Inanspruchnahme der Leistungen setzt voraus, dass der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig ist.
3. Sympatient ist berechtigt, die Buchung oder Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Inanspruchnahme der Leistungen.
4. Ein Zugriff auf die Inhalte ist ausschließlich während der Laufzeit des jeweiligen Nutzungsverhältnisses möglich.

§ 5 Vertragsschluss

Die Nutzungsvereinbarung kommt zustande:

1. im Falle eines Selbstzahlers: mit der Rechnungsstellung seitens Sympatient;
2. im Falle der Nutzung als verordnete DiGA: mit der Validierung des Freischaltcodes;
3. im Falle des Besonderen Versorgungsvertrags nach § 140a SGB V: mit der Überlassung der unterzeichneten Teilnahmeerklärung an Sympatient.

§ 6 Laufzeiten und Verlängerung

1. Die Nutzungszeit beträgt:
   
   1. 90 Tage bei Selbstzahlern und DiGA-Nutzung;
   2. 11 Monate bei Teilnahme am Besonderen Versorgungsvertrag nach § 140a SGB V.
2. Der App-Zugang kann für Selbstzahlende und DiGA-Nutzende beliebig oft um weitere 90 Tage verlängert werden: bei Selbstzahlern durch Erwerb eines weiteren Zugangs; bei DiGA-Nutzung durch Validierung eines neuen Freischaltcodes.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Hardware (nur Invirto Angst)

1. Nach dem Vertragsschluss für Invirto Angst erhält die Nutzer:in zusätzlich zum App-Zugang ein VR-Headset, das an die bei der Registrierung angegebene Adresse gesendet wird.
2. Die Hardware bleibt Eigentum von Sympatient und wird der Nutzer:in ausschließlich leihweise für die Dauer der Nutzungszeit überlassen. Eigenmächtige Eingriffe, Veränderungen, im Falle eines Defektes Reparaturversuche oder die Weitergabe an Dritte sind unzulässig.
3. Nach der Nutzungszeit ist die Hardware unverzüglich an Sympatient zurückzusenden. Erfolgt keine Rücksendung, kann Sympatient einen Betrag von 69,31 € (inkl. USt.) in Rechnung stellen.

§ 8 Kosten und Abrechnung
1. Invirto – Die Therapie gegen Angst

1. Beim Besonderen Versorgungsvertrag nach § 140a SGB V werden die Kosten für App-Zugang und Therapeut:innenstunden von der Krankenversicherung übernommen.
2. Bei DiGA-Verordnung werden die Kosten für App-Zugang und Bereitstellung der notwendigen Hardware von der Krankenversicherung übernommen.
3. Selbstzahler zahlen 220,00 € (inkl. 19 % USt.) für einen 90-tägigen App-Zugang inkl. Hardware-Bereitstellung.
4. Nutzer:innen haben die Möglichkeit, zusätzliche Gespräche bei Sympatient zu erwerben.

2. Invirto – Die Therapie gegen Depression

1. Beim Besonderen Versorgungsvertrag nach § 140a SGB V werden die Kosten für App-Zugang und Therapeut:innenstunden von der Krankenversicherung übernommen.
2. Selbstzahler zahlen 479,70 € (inkl. 19 % USt.) für einen 90-tägigen App-Zugang.
3. Nutzer:innen haben die Möglichkeit, zusätzliche Gespräche bei Sympatient zu erwerben.

§ 9 Pflichten der Nutzer:innen

1. Die Nutzer:in führt die in der App bereitgestellten Übungen im Rahmen seiner Möglichkeiten sorgfältig und entsprechend den Anleitungen von Sympatient sowie den Vorgaben der behandelnden Therapeut:in aus.
2. Das Endgerät und die Produktsoftware sind regelmäßig zu aktualisieren; Sicherheitsupdates sind zeitnah zu installieren. Das Benutzerhandbuch ist vor der Nutzung zu lesen.
3. Treten während oder nach der Nutzung Beschwerden oder unerwartete Reaktionen auf, ist die Nutzung unverzüglich zu unterbrechen und ärztlicher oder therapeutischer Rat einzuholen. Schwerwiegende Zwischenfälle sind dem Hersteller und der zuständigen Behörde zu melden.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Missbrauch oder Verlust ist Sympatient unverzüglich zu melden.
5. Sämtliche Angaben bei der Registrierung und Buchung müssen korrekt, vollständig und wahrheitsgemäß sein.

§ 10 Sperrung des Zugangs

1. Sympatient behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung, einer wesentlichen Vertragsverletzung oder bei wiederholtem Verstoß den Zugang zu sperren.
2. Kann der Verdacht ausgeräumt werden, wird die Sperrung aufgehoben; andernfalls steht Sympatient ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

§ 11 Urheberrechtsschutz

1. Sämtliche über invirto.de, die App, E-Mails und sonstige Kanäle bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
2. Alle urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte stehen ausschließlich Sympatient zu.
3. Das Speichern von Inhalten außerhalb der Website oder App sowie die Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.

§ 12 Verfügbarkeit und Betrieb

1. Sympatient übernimmt keine Haftung für ununterbrochene Verfügbarkeit, insbesondere nicht für technisch bedingte Ausfälle oder Wartungszeiten.
2. Über geplante Einschränkungen der Verfügbarkeit informiert Sympatient den Nutzer mit angemessener Vorlaufzeit per E-Mail.
3. Hinsichtlich vereinbarter Beratungstermine behält sich Sympatient bei unüberbrückbaren Hindernissen das Recht zur Verschiebung oder Absage (bis zu einer Stunde vor dem Termin) vor.

§ 13 Haftung

1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind grundsätzlich ausgeschlossen. Ausgenommen sind Ansprüche aus Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie Schäden aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.
2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Sympatient nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.
3. Die Teilnahme erfolgt auf eigene Gefahr. Sympatient übernimmt keine Haftung für gesundheitliche Schäden aufgrund unsachgemäßer Nutzung oder unerkannter Vorerkrankungen.
4. Sympatient haftet nicht für Schäden durch Nichtverfügbarkeit oder technische Störungen des Dienstes.

§ 14 Datenschutz
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass Sympatient personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Es gelten die Datenschutzbestimmungen von Sympatient, abrufbar unter invirto.de/datenschutz und invirto.de/appdatenschutz.

§ 15 Widerrufsbelehrung

1. Nutzer, die Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind, haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, ist Sympatient mittels einer eindeutigen Erklärung zu informieren (Sympatient GmbH, Koppel 34–36, 20099 Hamburg, E-Mail: support@sympatient.com).
4. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sympatient die Leistung vollständig erbracht hat und der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt sowie seine Kenntnis des Verlustes bestätigt hat.
5. Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat Sympatient alle empfangenen Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen, zurückzuzahlen.
6. Muster-Widerrufsformular: Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über [Leistung], bestellt am [Datum], Name/Anschrift des Verbrauchers, Datum, Unterschrift.

§ 16 Informationspflichten

1. Fragen können an den Kundendienst unter support@invirto.de gerichtet werden.
2. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
3. Ein außergerichtliches Beschwerdeverfahren, dem Sympatient unterworfen ist, gibt es nicht. Sympatient hat sich keinem besonderen Verhaltenskodex unterworfen.
4. Als Online-Unternehmen weist Sympatient auf die OS-Plattform der EU-Kommission hin: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Sympatient nimmt an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

§ 17 Einsatz von Invirto durch Behandler:innen
Im Rahmen der Behandlung mit Invirto bietet Sympatient Behandler:innen die Möglichkeit, Behandlungsdaten zur Qualitätssicherung zu erhalten. Wer mindestens eine Leistung von Sympatient für Behandler:innen in Anspruch nimmt, bestätigt:

1. Die Person verfügt mindestens über eine gültige Approbation als Psychologische Psychotherapeut:in oder Ärzt:in oder handelt im Auftrag einer solchen Person.
2. Eine zur Verfügung gestellte App oder Hardware darf nur persönlich und zu Demozwecken genutzt werden. Login-Daten und Hardware dürfen nicht an Dritte – insbesondere nicht an Patient:innen – weitergegeben werden.
3. Personenbezogene Patient:innen-Daten werden entsprechend aller relevanten gesetzlichen Vorgaben (EU-DSGVO, SGB V, DiGAV) verarbeitet.

§ 18 Änderungen der AGB
Sympatient behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Eine beabsichtigte Änderung wird dem Nutzer per E-Mail oder Website-Bekanntmachung mitgeteilt. Durch widerspruchsfreie Fortsetzung des Vertragsverhältnisses werden die geänderten AGB einbezogen.

§ 19 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Unternehmer mit Sitz in Deutschland ist ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 20 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle unwirksamer Klauseln tritt die nächstliegende wirksame Regelung. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit über die Browser-Funktion ausdrucken oder als PDF speichern.